12.03.2020 - 5 Satzung über die Gestaltung, Größe und Anzahl n...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Verfasser: Hettenhaußen, Antje
- Gremium:
- Bauausschuss der Stadt Klütz
- Datum:
- Do, 12.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Antje Hettenhaußen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ein Ausschussmitglied stellt eine Frage zu § 1 Abs. 3.
Frau Lederer erscheint um 18.56 Uhr. Es sind nun 11 Ausschussmitglieder anwesend.
Die Verwaltung erläutert die Änderungen, die im Zuge der rechtlichen Vorprüfung durch die Kommunalaufsicht und das Rechtsanwaltsbüro in den Satzungsentwurf eingearbeitet wurden.
Die Ausschussmitglieder diskutieren, insbesondere die in Anlage 1 geforderte Anzahl von Stellplätzen für Ferienwohnungen.
Im Ergebnis einigt man sich, die Änderungen der rechtlichen Vorprüfung anzunehmen. Für Ferienhäuser und Wohnungen soll 1 Stellplatz pro Wohnung gefordert werden.
Beschluss:
Der Bau- und WTU-Ausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung Klütz beschließt die Satzung über die Gestaltung, Größe und Anzahl notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und über die finanzielle Ablöse von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzsatzung).
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 18 |
davon anwesend: | 11 |
Zustimmung: | 11 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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415,1 kB
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2
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