04.09.2019 - 10 Anfragen und genereller Umgang mit Straßenkünstler...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Schmidt, Daniela
- Datum:
- Mi, 04.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kurverwaltung Boltenhagen
- Bearbeiter:
- Claudia Hörl
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Klein übergibt das Wort an Frau Hörl und anschließend an Herrn Zellner vom Ordnungsamt Klützer Winkel.
Nach reger Diskussion und Meinungsäußerungen der Kurbetriebsausschussmitglieder bittet Herr Klein um Anpassung des Beschlusses und abschließend um Beschlussfassung.
Beschluss:
Der Kurbetriebsausschuss empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Ostseebad Boltenhagen beauftragt das Amt Klützer Winkel in Absprache mit der Kurverwaltung Ostseebad Boltenhagen die Sondernutzungssatzung der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vom 14.07.2016 entsprechend den vorherrschenden Bedingungen und Bedürfnisse des Ostseebades Boltenhagen anzupassen und vorab im Kurbetriebsausschuss der Gemeinde Ostseebad Boltenhagen vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 9 |
davon anwesend: | 8 |
Zustimmung: | 8 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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