20.05.2019 - 15 Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Pa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verfasser: Arne Longerich
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 20.05.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Arne Longerich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, den Beschluss vom 11. Februar 2019 (SV Klütz/18/12977) aufzuheben.
Gleichzeitig beschließt die Stadtvertretung der Stadt Klütz die Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung) in der vorgeschlagenen Variante II.
Mit folgenden Ergänzungen:
- Parkgebühr für alle Kraftfahrzeuge – 5 Stunden – 3 €
- Wohnmobil – Tageskarte – 10 €
- Wohnmobil – Nachtkarte – 10 €
Die notwendige Beschilderung, mit Verbotsschilder für Wohnmobile, auf den Parkplätzen soll erfolgen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Software so herzurichten, dass eine Auswertung stattfinden kann.
In der Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Klütz (Parkgebührenordnung) wird folgende Änderung mitgeteilt: zu 2.) muss es heißen: „Die Parkgebühren an der Wohlenberger Wiek sollen auf den unter § 1, Zeile E genannten Parkplätzen in dem Zeitraum vom 01. November bis 28./29. Februar eines jeden Jahres nicht erhoben werden.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 12 |
davon anwesend: | 10 |
Zustimmung: | 10 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Die Parkgebührenordnung ist ausgefertigt und bekanntgegeben worden. Die Anzeige beim Landkreis Nordwestmecklenburg erfolgt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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63,4 kB
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(wie Dokument)
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69,6 kB
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