28.01.2019 - 14 Beschluss zur Neufassung der Satzung über die S...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Zusätze:
- Verfasser: Maxi Langbein
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Klütz
- Datum:
- Mo, 28.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgeramt
- Bearbeiter:
- Maxi Langbein
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nevermann merkt an, dass in § 5 Abs. 7 die Ortseinfahrt Lübecker Straße fehlt. Diese ist seitens der Verwaltung zu ergänzen.
Herr Nevermann stellt die Satzung mit der vorgenannten Änderung zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Klütz und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) mit der genannten Änderung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 5 |
davon anwesend: | 4 |
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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