18.03.2026 - 6.5 Förderprogramm "Natürlicher Klimaschutz in Komm...

 

Die Ausschussvorsitzende berichtet über ein gemeinsam mit dem Amt stattgefundenes Treffen am Montag, den 16.03.2026, zum Thema „Pikoparks“.

 

Abgestimmt wurde, dass Frau Dr. Ruhnke vor Baubeginn mit dem Fördermittelgeber die Förderfähigkeit des einzelnen Projektes detailliert bespricht, um die Gefahr einer späteren Nicht-Anerkennung der Kosten als förderfähige Kosten zu minimieren.

 

Des Weiteren soll eine Reihenfolge der Umsetzung der einzelnen Projekte vorgeschlagen werden, um unter dem Aspekt der finanziellen Realisierungsmöglichkeiten die Belastung des städtischen Haushaltes zu optimieren. Möglicherweise reichen die im Haushalt 2026 zur Verfügung stehenden Mittel für die in 2026 realisierbaren Pikoparks aus. 

 

Alle Pikopark-Projekte laufen über einen Zeitraum von mehreren Jahren. Die Projektzeiträume enden 2027/2028 mit der Option auf Verlängerung um 2 Jahre.

 

Da die Stadt Klütz für die Jahre 2027/2028 einen neuen Haushalt aufstellen muss, könnten Kosten (und Fördermitteleinnahmen) der Pikoparks in dem neuen Haushaltsplan berücksichtigt werden.

Ansonsten besteht immer noch die Möglichkeit eines Nachtragshaushaltes für das Jahr 2026.

 

Mit der Verwaltung wurde abgestimmt, dass die noch ausstehenden Förderanträge für Pikoparks in Grundshagen und Arpshagen zeitnah gestellt werden.

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Die Fördermittelanträge für Arpshagen und Grundshagen wurden gestellt.

Im WTU-Ausschuss im Mai werden Konzeptskizzen zu den einzelnen Projekten vorgestellt.

Im WTU- Ausschuss im Juni und in der darauf folgenden Stadtvertretersitzung soll die Finanzierung der Projekte (Haushaltsplanung 2027/2028 und ggf. Deckung über Straßenbau in 2026) beschlossen werden.