23.02.2026 - 17 Bekanntmachung des Bürgermeisters der im nichtö...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo., 23.02.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift abgestimmt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Anschließend gibt Herr Kühl die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt:
TOP 15.1
Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung genommen.
TOP 15.2
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt dem Planungsauftrag für den Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Klütz für die Bebauung am Markt mit integrierter Rahmenplanung zuzustimmen und den in der Anlage beigefügten Vertrag abzuschließen.
TOP 15.3
Eine Zustimmung wird nicht erteilt, weil noch Klärungsbedarf ist, der TOP wird zurückgewiesen in den Bauausschuss.
TOP 15.4
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Zustimmung nach § 36a BauGB nicht zu erteilen.
TOP 15.5
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Zustimmung nach §36a BauGB nicht zu erteilen.
TOP 15.6
Die Stadtvertertung der Stadt Klütz beschließt das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB weiterhin zu versagen.
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 39.4 zur Sicherung der Dauerwohnnutzung wurde gefasst und zur Sicherung der Planziele wurde eine Veränderungssperre beschlossen. Einer Ausnahme von der Veränderungssperre wird nicht zugestimmt.