06.08.2024 - 8 Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsni...

 

Frau Palm stellt folgende Änderungsanträge:

 

• TOP 5.1
  • 3. Zeile: „Ziel ist es, dass neben der Regelung zu PV auch Wärmepumpen …“.
  • 2. Absatz: „Die vorliegende 3. Änderung der Gestaltungssatzung …“.
• TOP 5.2:
  • 3. Zeile im Beschlusstext – „Änderungen“ durch „Ergebnisse“ ersetzen.
  • Beschlusstext ergänzen wie folgt: Die Kostenabwägung zur Maßnahmenumsetzung erfolgt im Finanzausschuss.
• TOP 5.4: Ein Ausschussmitglied stellt folgenden Antrag:
  • Es soll über einen Planungswettbewerb durchgeführt werden mit einer sich daran anschließenden Bürgerbeteiligung. in der kommenden Stadtvertretersitzung am 27.05.24 diskutiert werden.
• TOP 5.9 (Antrag):
  • „Straßenbauamt“ durch „Straßenverkehrsbehörde“ ersetzen.
  • Der folgende Satz wird geändert wie folgt: „Ziel ist es, die Sperrung des Weges für den Durchgangsverkehr und lediglich für Anlieger und landwirtschaftliche Fahrzeuge den Verkehr zuzulassen.

 

Den Änderungsanträgen wird einstimmig zugestimmt.