20.06.2023 - 4.1 Neubau Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Di., 20.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Sven Dietrich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende des Finanzausschusses führt in die Thematik ein. Im Weiteren erklärt Herr Wagner vom beauftragten Büro Bautech die technische Planung, die Kosten und die Kostenentwicklung.
Die Mitglieder des Finanzausschusses und des Bauausschusses beraten sehr intensiv zur Thematik.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Finanzierbarkeit der Mehrkosten im Hinblick auf die weiteren anstehenden Investitionen in den kommenden Jahren.
Antrag Herr Hans-Otto Schmiedeberg für folgende Beschlussfassung:
Die vorgestellte Planung wird zur Kenntnis genommen, da diese unter Berücksichtigung der Festlegungen im Brandschutzbedarfsplanung erarbeitet wurde. Es sind keine gravierenden
Einsparpotentiale vorhanden. Bauausschuss und Finanzausschuss empfehlen der Gemeindevertretung unter Berücksichtigung der weiteren im Haushaltsplan verankerten Investitionsvorhaben dem Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus Vorrang einzuräumen.
Antrag Danny Holtz:
Der Beschlussvorschlag, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, soll zur Abstimmung gebracht werden.
Der Ausschussvorsitzende, Herr H.-O. Schmiedeberg, lässt über seinen Antrag abstimmen, da dieser der weitreichendere ist.
Herr Danny Holtz beantragt namentlich Abstimmung zum Antrag von Herrn H.-O. Schmiedeberg.
Frau Sadelberg: enthalten
Herr Holtz: enthalten
Herr H.-O. Schmiedeberg: ja
Frau Schiffer: enthalten
Herr Rödiger: enthalten
Herr Matzat: ja
Somit wurde diesem weitreichenderen Antrag zugestimmt.
Herr H.-O. Schmiedeberg stellt folgenden weiteren Antrag:
In die Finanzierung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses ist der Verkauf des Feuerwehrbestandgebäudes einzubeziehen.
Herr Holtz beantragt namentliche Abstimmung.
Frau Sadelberg: nein
Herr Holtz: nein
Herr H.-O. Schmiedeberg: ja
Frau Schiffer: ja
Herr Rödiger: nein
Herr Matzat: nein
Somit wird dieser Antrag abgelehnt.
Die Fassadengestaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, wenn Kostenvergleiche zu den vorgestellten Varianten vorliegen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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