17.08.2020 - 15 Erste Satzung zur Änderung der Straßenbaubeitra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Zusätze:
- Verfasser: Sellmann
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 17.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Marie Frewell
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Stadtvertreter beraten zum Sachverhalt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Klütz über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) vom 18.01.2001 in der anliegenden Form.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 15 |
davon anwesend: | 13 |
Zustimmung: | 13 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Die Satzung wurde gemäß Beschluss ausgearbeitet und dem Bürgermeister zur Unterschrift vorgelegt.
Im Anschluss an die Bekanntmachung erfolgt die Anzeige bei der Rechtsaufsichtsbehörde.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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3,3 MB
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2
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(wie Dokument)
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77,3 kB
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