17.02.2020 - 24 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefas...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 24
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 17.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Anschließend gibt Herr Mevius die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt:
TOP 18
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, das gemeindliche Einvernehmen abzulehnen. Den notwendigen Befreiungen wird nicht zugestimmt.
TOP 19
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, den Antrag auf Befreiung abzulehnen.
TOP 20
Die Beschlussvorlage wurde in den Bauausschuss zurückgestellt.
TOP 21
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt, eine Teilfläche eines Grundstücks nicht zu veräußern, solange die baurechtlichen Voraussetzungen zur Bebaubarkeit der Fläche nicht vorliegen. Die Rechtskraft der Änderung eines B-Planes ist abzuwarten.
TOP 22
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt den Abschluss eines zeitlich befristeten Mietvertrages mit dem Amt Klützer Winkel zur Nutzung des Literaturhauses für die Zeit des erforderlichen Amtsumbaus in der Schloßstraße 1 in Klütz.
Herr Mevius beendet um 21:49 Uhr die Sitzung.
Jürgen Mevius i. A. Monique Rieske
Bürgermeister Protokollantin