17.02.2020 - 13 Satzung über die Gestaltung, Größe und Anzahl n...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verfasser: Hettenhaußen, Antje
- Gremium:
- Stadtvertretung Klütz
- Datum:
- Mo, 17.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Antje Hettenhaußen
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Die anwesenden Mitglieder der Stadtvertretung sind sich darüber einig, wie bereits in der Sitzung des Hauptausschusses besprochen, dass die Beschlussvorlage zurückgestellt werden soll.
Der Sachverhalt soll in einer gemeinsamen Sitzung des Bau- und WTU-Ausschusses besprochen werden.
Es ist jedoch zwingend erforderlich, dass die Satzung, bevor die Ausschüsse tagen, rechtlich geprüft wird.
Die Beschlussvorlage wird einstimmig zurückgestellt.
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Es wurden rechtliche Vorprüfungen durch die Kommunalaufsicht und RA Groteloh eingeholt.
Der Entwurf ist entsprechend angepasst und kann am 12.03.20 im gemeinsamen WTU- und Bauausschuss behandelt werden.
Anlagen zur Vorlage
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