11.11.2019 - 6 Beschluss zur Neufassung der Satzung über Stund...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Verfasser: Lisa Witting
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Klütz
- Datum:
- Mo, 11.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzen
- Bearbeiter:
- Lisa Witting
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Finanzausschuss empfiehlt folgende Änderungen aufzunehmen:
§ 2 Absatz 2:
Das Wort „Amt“ ist durch das Wort „Stadt“ zu ersetzen.
§ 4 Absatz 4:
Der Wortlaut sollte wie folgt überarbeitet werden:
„Die Liste hat folgende Angaben (statt Ansprüche) zu enthalten:“
1. Name und Anschrift (statt Wohnung) des Schuldners
§ 7 Absatz 2:
Absatz 2 kann ersatzlos gestrichen werden, da der gleiche Wortlaut bereits in § 1 der Satzung enthalten ist.
Herr Nölck nimmt ab 19.10 Uhr an der Sitzung teilt. Es sind nunmehr alle Ausschussmitglieder anwesend.
Beschluss:
Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Klütz über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen in der vorliegenden Fassung mit den vorgenannten Änderungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 1 |
Befangenheit: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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