07.03.2019 - 5 Beschluss über die Haushaltssatzung der Gemeind...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Bosch übergibt das Wort an Frau Vullert. Frau Vullert erläutert den Vorbericht und den Ergebnishaushalt. Fragen, die in diesem Zusammenhang entstehen, werden beantwortet.

 

Hierbei kommt die Frage auf, warum die Sanierung des Turnhallen-Daches als laufender Aufwand im Haushaltsplan berücksichtigt wurde. Es wird sich darauf geeinigt, dass diese Position aus dem laufenden Aufwand herausgenommen werden soll und als investive Maßnahme zu planen ist.

 

Die Einnahmen des minimare sollen von 60 T€ auf 75 T€ erhöht werden. Zudem soll der Haushaltsansatz für die Sanierung der Modelle (minimare) um 15 T€ verringert werden.

 

Zusätzliche Kosten für die Instandhaltung des bisherigen Feuerwehrautos in Höhe von 10 – 12 T€ sind in den Haushaltsplan zu übernehmen. Der Kauf eines gebrauchten Feuerwehrautos wird auf die Folgejahre verschoben bzw. es wird über den Kauf eines Neufahrzeuges nachgedacht.

 

Des Weiteren sind die Lohnkosten und die Förderung eines langfristigen Arbeitsvertrages gem. Förderprojekt „soziale Teilhabe“ im Haushaltsplan zu berücksichtigen.

 

Anschließend lässt Herr Bosch über den Beschlussvorschlag nebst den vorgenannten Änderungen bzw. Ergänzungen abstimmen.

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Beschluss:

Der Finanz- und Sozialausschuss der Gemeinde Kalkhorst empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt gemäß der Kommunalverfassung für das Land M-V die Haushaltssatzung der Gemeinde Kalkhorst für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich der Anlagen sowie der vorgenannten Änderungen bzw. Ergänzungen.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

8

davon anwesend:

6

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0

 

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Anlagen zur Vorlage

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