26.02.2019 - 8 Cap Arcona (wird mündlich vorgetragen)

Die Verwaltung berichtet, dass vom Bildungsministerium MV ein Schreiben vorliegt, in dem für das Vorhaben 50.000 EUR aus dem Strategiefonds in Aussicht gestellt werden. Daraufhin erfolgte die in Bezug auf die Höhe der Zuwendung korrigierte Fördermittelbeantragung bei der Landeszentrale für politische Bildung. Eine Bescheidung steht noch aus und kann auch zeitlich nicht vorausgesagt werden.

Die Stadtvertreter hatten sich auf ihrer letzten Sitzung dafür ausgesprochen, dass das Vorhaben nicht mehr kosten darf als die avisierte Zuwendung von 50.0000 EUR. Die Stadt wird somit keinen finanziellen Eigenanteil leisten. Die Möglichkeit der Erbringung von Eigenleistungen kann überlegt werden.

Die Ausschussmitglieder beschließen folgendes:

Zur nächsten WTU-Ausschusssitzung ist das Planungsbüro Rutsch & Rutsch einzuladen, um vorzustellen bzw. abzustimmen, welche konkrete inhaltliche Ausgestaltung des Vorhabens in dem finanziellen Rahmen von 50.000 EUR möglich ist (Vorstellung der Planung). Insbesondere soll auch über den zeitlichen Rahmen der Umsetzung diskutiert werden. Es muss geprüft werden, ob die notwendige, lange angemahnte Abstimmung mit der Kirchgemeinde bereits erfolgt ist, wenn nein, ist das unverzüglich nachzuholen.  Es sollte geklärt werden, in welcher Form die Stadt ggf. Eigenleistungen in die Realisierung des Projektes einbringen kann.

Zu diesem TOP sollen auch die Mitglieder des Bauausschusses eingeladen werden (gemeinsame Sitzung).

Dies wird einstimmig beschlossen.

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Wird sich auf der Tagesordnung der Sitzung am 09.04.2019 befinden.