19.09.2018 - 9 Beschluss zur beitragsrechtlichen Kostenspaltun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verfasser: Gerald Krause
- Gremium:
- Bauausschuss der Gemeinde Zierow
- Datum:
- Mi, 19.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:10
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Gerald Krause
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister und Herr Kieslich sprechen kurz über den Sinn der Kostspaltung zur Abgrenzung künftiger Maßnahmen. Da die Straße durch den Landkreis grundhaft erneuert wurde, ist eine Umlegung für die Gemeinde nicht gegeben. Künftig befindet sich die Straße im Gemeindebesitz.
Beschluss:
Der Bauausschuss der Gemeinde Zierow empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zierow beschließt, die beitragsrechtliche Kostenspaltung für die Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Lindenstraße (ab Ortseingang aus Richtung Wismar bis zum Kreuzungsbereich Am Schwanenteich / Wischer Straße / Lindenstraße). Die hier vorzunehmende Straßenbaubeitragserhebung umfasst ausschließlich die Teileinrichtung „Straßenbeleuchtung“.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 1 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |