12.06.2018 - 6 Richtlinien über die Aufstellung von Hinweissch...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

 

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Es entsteht eine rege Diskussion. Da noch weiterer Erläuterungs- und Klärungsbedarf besteht, schlägt der WTU-Ausschuss vor, die Richtlinie in der nächsten Sitzung des WTU-Ausschusses erneut zu beraten. Es soll durch die Verwaltung geklärt werden, wie wahrscheinlich rechtswidrig aufgestellte Schilder wieder entfernt werden können.

Des Weiteren soll der Antrag / die Begründung des Schildes für den Schmetterlingspark zugearbeitet werden.

Die Überarbeitung der Richtlinie soll dem Handwerker- und Gewerbeverein per Mail (Frau Jana Schöbel) zugesandt werden.

 

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

Es wird nochmals nachdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verwaltung den Werdegang zum Aufstellen des großen Vorwegweisers auf dem Markt für die Abgeordneten nun endlich zuarbeiten soll.

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Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

Am 15.06.2018 wurde der Landkreis NWM Abt. Straßenverkehr angeschrieben bezüglich des Antrages/Begründung der Schilder für den Schmetterlingspark und des Vorwegweiser am Markt. Die Unterlagen sind vom Landkreis noch nicht zur Verfügung gestellt worden.

 

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