16.01.2018 - 5 Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Nordwest...

Herr Longerich erläutert, dass die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Nordwestmecklenburg wie gewünscht zur heutigen Sitzung eingeladen worden ist. Zur Vorbereitung der Sitzung sind Fragen an die Straßenverkehrsbehörde übersandt worden. Heute sind die Fragen per e-Mail beantwortet worden sowie die Mitteilung eingegangen, dass keine Vertretung vom Landkreis Nordwestmecklenburg an der Sitzung teilnimmt. Herr Longerich reicht die Antworten an die Mitglieder des Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschusses aus und erläutert die Kernaussagen. Fragen zum großen Vorwegweiser auf dem Markt werden im Monat Februar 2018 vom Landkreis beantwortet.

Die Ausschussmitglieder diskutieren über die weitere Vorgehensweise.

Es wird vorgeschlagen, eine Richtlinie für Beschilderungen für die Stadt Klütz zu erstellen, um Regelungen für touristische Hinweisschilder und innerörtliche Wegweiser sowie weitere Beschilderung zu schaffen. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, zu klären, wie rechtlich eindeutig diese Fragen geregelt werden können, ggf. eine entsprechende Richtlinie zu entwerfen und zur Beratung in den Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss zu reichen. Weiterhin ist zu klären, wer betroffen ist.

Bei zukünftigen Anhörungsverfahren zu touristischen Hinweisschildern und innerörtlichen Wegweisern sollen der Wirtschafts-, Tourismus- und Umweltausschuss, Hauptausschuss und die Stadtvertretung gehört werden. Dieser Vorgehensweise wird einstimmig zugestimmt.

Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:

wird in der kommenden WTU- Sitzung behandelt.