01.03.2017 - 8 Vertrag mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verfasser: Robert Kieslich
- Datum:
- Mi, 01.03.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Robert Kieslich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Es wird kurz noch einmal die Notwendigkeit der vertraglichen Regelung besprochen. §2 (7) Überwachung der Gewährleistungsfristen/Durchsetzung Mängelbeseitigung soll mit übertragen werden. Eine Beweissicherung ist nicht notwendig.
Beschluss:
Der Bauausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt dem Bürgermeister die Vereinbarung rechtswirksam zu unterzeichnen. Die Überwachung der Gewährleistungsfristen/Durchsetzung Mängelbeseitigung soll mit an den Landkreis übertragen werden §2 (7). Eine Beweissicherung ist für die Baumaßnahme nicht durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |
Bericht zum Stand der Umsetzung an die Politik:
Wenn der GV Beschluss vorliegt, wird der Vertrag Frau Große übermittelt. Die GV hat dazu bereits die Zustimmung mit Änderungswünschen erteilt. Frau Große ist per Mail informiert.
30.03.2017 10:36:59 Kieslich, Robert
Status auf "Erledigt" gesetzt
Vermerk:
Behandlung in der GV
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,9 kB
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