21.02.2017 - 7 Einwerbung von Fördermitteln für 2018 für die E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Verfasser: K. Dietrich
- Datum:
- Di, 21.02.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bauwesen
- Bearbeiter:
- Kathrin Dietrich
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Sozialausschussmitglieder diskutieren über die Einwerbung von Fördermitteln für 2018 für die Errichtung mobilitätsgerechter Buswartehallen im Gemeindegebiet und sprechen sich dafür aus, dass für 2018 keine Fördermittel beantragt werden.
Beschluss:
Der Sozialausschuss der Gemeinde Damshagen empfiehlt folgende Beschlussfassung:
Beschlussvorschlag 1:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt:
- Es werden für …….. mobilitätsgerechte Buswartehallen Fördermittel für 2018 nach der InvestÖPNVRL M-V beantragt.
- Als Basis für die Beantragung wird eine Buswartehalle aus dem höheren Preissegment genommen.
- Die Stadtortfestlegung und die Festlegung des Bushallentyps erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
- Die Mittel werden im Haushalt 2018 bereitgestellt.
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Beschlussvorschlag 2:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt, dass für 2018 keine Fördermittel nach der InvestÖPNVRL M-V beantragt werden.
Abstimmungsergebnis:
gesetzl. Anzahl der Vertreter: | 7 |
davon anwesend: | 5 |
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Befangenheit: | 0 |