18.04.2016 - 7 Beschluss über die Haushaltssatzung der Stadt K...

Herr Nölck betritt um 19:25 Uhr den Saal und nimmt an der Sitzung teil. Es sind nunmehr 7 von 7 Ausschussmitglieder anwesend.

Der vorliegende HH-Plan wird von Herrn Nevermann und Frau Neubauer vorgestellt. Auftretende Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.

Die Endabrechnung für den Bauhof hat zeitnah zu erfolgen. Die im HH-Plan aufgeführten finanziellen Mittel für die zukünftige Vergabe der ehemaligen Bauhofleistungen müssen noch präzisiert werden.

In den HH-Plan sollen noch die zu erwartenden Ausbaubeiträge für den Gehweg und der Straßenbeleuchtung in Grundshagen mit aufgenommen werden. (Nach Rücksprache mit Herrn Krause am 19.04.2016 wurden 16.000,00 € aufgenommen.)

Zusätzlich werden 3.000,00 € für den Austausch der Gastherme in der Rettungswache mitaufgenommen.

Für die Erstellung der Broschüre werden 2.000,00 € Aufwand und 1.000,00 € Erträge in den HH-Plan 2016 eingestellt. In der Finanzplanung für 2017 werden 1.000,00 € Erträge eingestellt.

Die Ausschussmitglieder sprechen den Pachtvertrag mit dem Kleingartenverein „Gärtnerglück“ an, der neu zu beraten ist.

Es besteht Einigkeit darüber, dass zukünftig die Beratungen zum Haushalt schon im September beginnen müssen, um zum Jahresende einen beschlossenen Haushalt  vorlegen zu können.

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt gemäß Kommunalverfassung für das Land M-V, die Haushaltssatzung der Stadt Klütz, mit den vorher genannten Änderungen für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich der Anlagen.

Abstimmungsergebnis:

Verlauf der Sachbearbeitung:

zur Genehmigung am 16.06.2016 zur uRAB