28.10.2015 - 6 Beschluss über die öffentlich-rechtliche Verein...

Die Kalkulation, die Vorgehensweise und ein Für und Wieder wurde unter den Mitgliedern diskutiert. Bis zu Gemeindevertretung ist abzuklären, wann die Feuerwehr der Gemeinde Damshagen frühestens  wieder einsatzfähig sein könnte. Der Wehrführer möge dies mitteilen. Folgende Punkte sind in der Kalkulation Klütz 2014 abzuändern:

1. Zeile Mieten und Pachten:

Dort war mit der Stadt Klütz angestimmt, dass die Positionen nicht in die Kalkulation mit einbezogen werden. Diese müssen entfernt werden.

2. Die Excel Tabelle soll dahingehend überarbeitet werden, dass in einer weiteren Spalte, der direkte Anteil der Gemeinde Damshagen nummerisch ausgewiesen wird.

3. Im Vertragswerk sind Änderungen durchzuführen unter § 4 Abs. 3. Dort ist der für das Jahr 2014 angesetzte Vertrag nicht identisch mit der kalkulierten Summe. Die Unterschriften müssen entsprechend angepasst werden.

Anschließend lässt Frau Krüger über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss der Gemeinde Damshagen empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Damshagen beschließt, die in der Anlage beigefügter öffentlich-rechtlicher Vereinbarung über die Übernahme des Brandschutzes und die Technischen Hilfeleistungen in der Gemeinde Damshagen durch die Stadt Klütz abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Verlauf der Sachbearbeitung:

Anlagen wurden angepasst.