26.09.2016 - 10 Infrastrukturelle Anbindung Schloss Bothmer an ...

Frau Zimmer erklärt sich für befangen und nimmt im Publikum Platz.

Herr Jung teilt mit, dass zur Sitzung des Hauptausschusses ein Schreiben der ARGE Stadt Schloss/Werner Peters eingegangen ist. Diesem Schreiben ist der Hauptausschuss gefolgt.

Herr Maerz spricht sich dafür aus, dass das Schreiben der ARGE in den Bauausschuss zur Beratung eingebracht werden. Ferner gibt er zu bedenken, dass wen ein Rahmenplan vorliegt, nicht bei jedem Beschluss der Rahmenplaner herangezogen werden soll. Er kritisiert den Absatz 3 im Schreiben der ARGE, dieser ist nicht sehr schön formuliert.

Frau Palm teilt hierzu mit, dass den Hauptausschussmitgliedern mitgeteilt wurde, dass in dieser Angelegenheit Eile geboten ist. Der Grundsatzbeschluss kann heute erfolgen, mit der Bedingung, dass die Rahmenplanung unter der Beteiligung der Fachausschüsse zu erfolgen hat.

Herr Szibor spricht sich dafür aus, dass die Beteiligung der Fachausschüsse zwingend vor der Entscheidung zu erfolgen hat, insbesondere der Bau- sowie der Finanzausschuss, da hier eine Beauftragung in Höhe von 10.00,00 € erfolgen soll.

Es folgt eine rege Diskussion der Stadtvertreter über das Für und Wider hinsichtlich der Beschlussfassung.

Herr Maerz beantragt, die Originalbeschlussvorlage zurückzustellen.

Herr Jung lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern hat folgendes Mitglied weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

Frau Antje Zimmer

Nunmehr steht das Schreiben der ARGE zur Abstimmung. Es wird festgestellt, dass hier über eine Auftragsvergabe beraten und entschieden werden soll, die nur in nichtöffentlicher Sitzung stattfinden darf.

Herr Holst beantragt das Schreiben der ARGE zur Beratung und Abstimmung in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben.

Herr Jung lässt über den Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern hat folgendes Mitglied weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

Frau Antje Zimmer

Frau Antje Zimmer nimmt wieder in der Stadtvertretung Platz.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Vorlage wird weiter bearbeitet nach Vorlage Rahmenplan

10.10.2016  14:16:56    Korn, Christin 

Termin angelegt: 14.10.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

30.11.2016  15:31:52    Schultz, Maria 

Status auf "Geprüft" gesetzt