11.04.2016 - 6 Protokollkontrollen aus den vorangegangenen Sit...

Die Protokollkontrollen zu den Sitzungen vom 18. Januar 2016 und vom 22. Februar 2016 wurden versandt. Um 19.24 Uhr betritt Herr Garbe den Sitzungssaal, so dass nunmehr 13 Stadtvertreter anwesend sind.

Es gibt Nachfragen zur Protokollkontrolle vom 22. Februar 2016:

1)      Zerlegen Spielplatzgeräte St.-Jürgen-Ring

Herr Maerz ist der Auffassung, dass die Protokollkontrolle unvollständig ist und zwar im nöT Anfragen und Anträge nach der Geschäftsordnung. Beschlossen durch die Stadtvertretung wurde hierin u.a. auch, dass das Amt der Stadt Klütz den Zeitwert der zerlegten Spielplatzgeräte zu erstatten hat. Hier fehlt ihm erneut eine aktuelle Sachauskunft des Amtes.

Die Schadenersatzforderung der Stadt an das Amt wird wiederholt, woher das Amt die Erstattung des Schadenersatzbetrages wiederum erhält (z.B. von der Vermögenseigenschadenversicherung oder von einem Mitarbeiter), ist nicht Obliegenheit der Stadt.

Diskutiert wird, wie hoch der Zeitwert der Spielplätze ist. Dies ist notfalls gutachterlich festzustellen.

Es wird nach einiger Diskussion einstimmig festgelegt, dass parallel zur Schadenersatzeinforderung die Ersatzbeschaffung von Spielplatzgeräten für den Spielplatz am Lindenring weiter verfolgt werden sollte. Dazu sollen Mittel in den HH 2016 eingestellt werden.

2)      Beauftragung Brückeninstandsetzung / Planerbeauftragung (TOP 19)

Herr Nölck erfragt, ob der entsprechende Auftrag bereits aufgelöst ist. Im Protokoll steht, dass das Vergleichsangebot bis 11. April 2016 eingeht. Er erwartet, dass dann unverzüglich eine Beauftragung erfolgt.

Frau Zimmer äußert ihre Verwunderung über den hier vorgestellten Zeitplan. In einer Bauausschusssitzung wurde noch informiert, dass bis Anfang Februar 2016 die Auftragsauslösung erfolgt sein soll.