01.09.2015 - 9.1.2 Zuwegung von der Landesstraße zur Alten Schmiede
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.2
- Gremium:
- Bauausschuss der Gemeinde Damshagen
- Datum:
- Di, 01.09.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Finanzierung erfolgt ebenfalls über ILER Mittel zuzüglich einer Sonderbedarfszuweisung. Die Anträge sind ebenfalls gestellt. Die Anträge entsprechend der von der Gemeindevertretung beschlossenen Prioritätenliste für die Jahre 2017 und 2018, können mit dem Innenministerium bezüglich Kofinanzierungshilfe / Sonderbedarfszuweisung erst verhandelt werden, wenn die neue Gesetzgebung zur Cofinanzierung vorhanden ist.
Klarstellend wird erläutert, dass der Straßenbau in Stellshagen zur Zeit nicht mit Fördermittelanträgen belegt ist, da die Gemeinde sich entschlossen hat, die Fördermittel vorrangig anderweitig zu verwenden.