22.10.2015 - 10 Ausbau der Dorfstraße Niederklüt...

Herr Heselhaus erklärt sich als befangen und nimmt in den Zuschauerreihen Platz, sodass nunmehr 6 von 11 Ausschussmitgliedern anwesend sind.

Herr Wittenburg vom gleichnamigen Ingenieurbüro erläutert die momentane Planung.

Der Gehweg ist überfahrbar und hat eine Breite von 1,50 Meter. Die Entwässerung wurde räumlich verschoben. In der Planung sind nun die Errichtung von 9 neuen Laternen und die Demontage der 7 alten Laternen enthalten. Die Straßenbreite ist bei 3,50 m belassen worden.

Zu den Kosten kann zurzeit noch keine Aussage getroffen, wird aber in der nächsten Woche vorliegen.

Die Ausschussmitglieder weisen darauf hin, dass unbedingt Leerrohre für spätere Telekommunikationskabel mitverlegt werden müssen. Über die notwendige Dimension der Leerrohre kann man Aussagen beim Zweckverband eGovernment einholen. Diesbezüglich soll sich Herr Wittenburg mit dem Zweckverband in Verbindung setzen.

Die Ausschussmitglieder weisen darauf hin, dass es bezüglich des Lampentyps für die Laternen in den Ortsteilen eine Festlegung der Stadtvertretung gibt. Dieses muss bei der Ausschreibung berücksichtigt werden.

Zur Sitzung des Hauptausschusses ist die Kostenschätzung vorzulegen.

Frau Zimmer stellt den Antrag, dass folgende Beschlussempfehlung an die Stadtvertretung gegeben wird:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt folgende Festlegungen für die Planung des Ausbaus der Dorfstraße in Niederklütz:

1)      Die Breite des Gehweges inklusive Bord wird auf 1,50 m festgesetzt.

2)      Die Breite der Straße wird auf 3,50 m festgesetzt.

3)      Die Pflasterung des Gehweges erfolgt in dem Pflaster, welches beim Gehwegbau Grundshagen verwendet wurde.

4)      Für die Laternen wird der Lampentyp gem. Festlegungen für die Ortsteile festgesetzt.

5)      Eine Leerrohrverlegung für die digitalen Medien wird festgesetzt.

Die Bauausschussmitglieder stimmen dem Änderungsantrag mit 6 Ja-Stimmen zu. Nunmehr erfolgt die Abstimmung über den geänderten Beschlussvorschlag.

Beschluss:

Der Bauausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Planung wie folgt anzupassen:

1. Die Breite des Gehweges wird auf 1,50 Meter inklusive Bord festgesetzt.

2. Die Breite der Fahrbahn wird auf 3,50 Meter festgestezt.

3. Die Pflasterung des Gehweges erfolgt in dem Pflaster, welches beim Gehwegbau Grundshagen verwendet wurde.

4. Eine neue Beleuchtungsanlage ist zu installieren. Für die Laternen wird der Lampentyp gem. Festlegungen für die Ortsteile verwendet.

5. Eine Leerrohrverlegung für die digitalen Medien wird festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

Herr Klaus Heselhaus

Nach der Abstimmung nimmt Herr Heselhaus wieder an der Sitzung des Bauausschuss teil.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Vorgaben in die Planung eingearbeitet, FM beantragt, LED Beleuchtung geplant und FM beantragt