13.07.2015 - 13 Beschluss über diverse Anträge von Vereinen und...

Herr Szibor kritisiert, dass der Hauptausschuss eine andere Empfehlung zur Verteilung der wenigen Mittel an Vereine und Verbände abgegeben hat, obwohl sich der Sozialausschuss als der zuständige Fachausschuss sehr intensiv mit der Mittelvergabe beschäftigt hat. Herr Szibor hinterfragt Sinn und Zweck der Beratung der Fachausschüsse und sieht in vielen Belangen eine Kompetenzüberschreitung des Hauptausschusses.

Frau Menzel stellt daraufhin einen Antrag nach der Geschäftsordnung und erbittet eine Aussprache zur Sache. Frau Menzel erklärt ausführlich, welche Gründe für die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses vorlagen.

Anschließend erklären Frau Palm und Herr Nevermann, welche Erwägungen der Hauptausschuss bei seiner Beschlussempfehlung heranzog.

Herr Jung stellt nunmehr den Antrag, zunächst über die Beschlussempfehlung des Sozial- und anschließend über die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses abzustimmen. Mit dieser Verfahrensweise erklären sich alle Stadtvertreter einverstanden.

Der Beschlussempfehlung des Sozialausschusses den AWO Jugendclub „BAX“ mit 400,00 Euro und den Klützer Carneval Club e. V. mit 100,00 Euro finanziell zu unterstützen, stimmen 7 Stadtvertreter zu.

Der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses den AWO Jugendclub „BAX“ mit 250,00 Euro und den Klützer Carneval Club e. V. mit 250,00 Euro finanziell zu unterstützen, stimmen nur 6 Hauptausschussmitglieder.

Damit ist die Empfehlung des Sozialausschusses angenommen.

Verlauf der Sachbearbeitung:

Die Antragsteller wurden über die Beschlussfassung informiert. Die Zuschüsse wurden ausgezahlt.