18.11.2014 - 5 Instandhaltung Straßen und Straßenbeleuchtung

Herr Steigmann tätigt eine Sachstandsmitteilung nach Rücksprache mit der Verwaltung. Ziel dieses Tagesordnungspunktes ist es, Jahresverträge mit ortsansässigen Firmen bzw. aus dem näheren Umland zu schließen, um Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und einen Automatismus herbei zu führen.

Er bittet die Bauausschussmitglieder sich Gedanken darüber zu machen, ob sie Firmen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen sowie von Straßenbeleuchtung vorschlagen können. Des Weiteren regt er an die Ausschussmitglieder sollen sich allgemein mit der Thematik beschäftigen, Sie sollen abwägen ob es sinnvoll ist Verträge mit Fremdfirmen zu schließen oder wie die Gemeinde zu der Thematik steht; Fremdvergabe oder Rückgreifen auf die Arbeitskraft des ortsansässigen Bauhofes.

Es kommt zu einer Grundsatzdiskussion der Ausschussmitglieder warum eine Fremdvergabe notwendig ist und nicht der Bauhof die Arbeiten tätigen könnte.

Herr Schmiedeberg erörtert, dass in der doppischen Haushaltsführung die Verwaltung an das Vergaberecht gebunden ist und wirtschaftlich arbeiten muss. Daher ist es nicht immer die wirtschaftlichste Lösung den Bauhof mit den Aufgaben zu betreuen.

Herr Grollmisch gibt auch noch zu bedenken, wenn der Bauhof solche Leistungen im öffentlichen Bereich durchführt, ob der Bauhof ebenfalls eine Gewährleistung gibt, wie Fremdfirmen.