13.03.2014 - 9 Ausbau des Parkplatzes in der Schloßstraße der ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Zimmer vom gleichnamigen Planungsbüro stellt die Planung für den Ausbau des Parkplatzes an der Schlossstraße vor. Dabei ist es beabsichtigt, auf dem Grundstück 135 Stellplätze (davon 12 als behindertengerechte Stellplätze) zu schaffen. Es ist der Bau einer neuen Sammelleitung und die Einleitung des Oberflächenwassers in die Vorflut notwendig.

Ein Bodengutachten liegt vor. Im Ergebnis ist die Tragfähigkeit des Bodens nicht gegeben. Herr Zimmer empfiehlt daher den Einbau von Geomatten.

Ferner ist eine chemische Analyse des Bodens erfolgt, da es sich der Standort Parkplatz um eine Verdachtsfläche handelt. Es bestehen saure Verhältnisse bzw. es ist von einem Boden der Klasse Z2 auszugehen. Damit ist die Entsorgung des Bodenaushubs mit zu kalkulieren. Vorschlag ist, den Parkplatz höhenmäßig leicht anzuheben, damit der Aushub so gering wie möglich ist. Darüber hinaus wird der Vorschlag unterbreitet, ein Altstadtpflaster mit der niedrigsten Belastungsklasse einzubauen.

Es wird darüber hinaus der Hinweis gegeben, am Parkplatz eine Infotafel und eine Bank vorzusehen.

 

Herr Maerz gibt den Hinweis, dass es sich hierbei um eine kostenintensive Maßnahme handelt, die in der Stadtvertretung abschließend beraten wird.

Herr Ellenberg gibt deshalb den dringenden Hinweis, die Stellplatzgebühren mit dem Parkplatz Bothmer abzustimmen.

Herr Holst resümiert, dass die Planung hier heute bestätigt werden kann, damit die entsprechende Trägerbeteiligung durch das Ingenieurbüro erfolgen kann.

Weitere Festlegungen zur Ausführung und Kosten kann in anderen/weiteren Ausschüssen/Sitzungen beraten werden. Die finanziellen Mittel für den Ausbau sind in die Planung der Baumaßnahmen (Prioritäten) aufzunehmen.

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Der Bauausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz stimmt der vorliegenden Planung des Ingenieurbüros Zimmer zum Ausbau des Parkplatzes in der Schloßstraße zu. Die finanziellen Mittel hierfür sind in den Haushalt 2014 einzustellen.

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Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:

11

davon anwesend:

9

Zustimmung:

8

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

1

 

Entsprechend § 24 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Vorpommern hat folgendes Mitglied weder an der Beratung noch an der Abstimmung teilgenommen:

Herr Thomas Zimmer

 

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Anlagen zur Vorlage

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