18.11.2013 - 3 Änderungsanträge und Bestätigung der Tagesordnung

Herr Nevermann hinterfragt, warum nicht früher zu einer Stadtvertretung geladen wurde, wenn er sich die heutige Tagesordnung so ansieht. Herr Fischer erklärt, dass nach Abstimmung mit dem Amt Klützer Winkel im Oktober 2013 kein Beratungsbedarf für die Stadtvertretung bestand. Da der Finanzausschuss und Sozialausschuss am 21.10.2013 eine gemeinsame Sitzung durchgeführt haben, wurden der Hauptausschuss und anschließend die Stadtvertretung geplant, so dass nach dem Hauptausschuss 14 Tage Vorbereitungszeit für die Stadtvertretung eingeplant wurden. Herr Fischer weist darauf hin, dass aufgrund der Tagesordnungspunkte die Zeit bis 22:00 Uhr eingehalten werden kann.

Frau Palm teilt mit, dass der WTU-Ausschuss in seiner letzten Sitzung die Beschlusskontrolle für die Beschlüsse des Ausschusses durchgeführt und dabei festgestellt hat, dass einige Punkte nicht abgearbeitet sind, wie z. B. die Thematik Fahrradrastplätze oder Gestaltung Festwiese. In der Sitzung am 05.11.2013 wurden einige Empfehlungen festgelegt, diese der nächsten Stadtvertretung vorzulegen, welche heute nicht auf der Tagesordnung stehen.

Herr Fischer teilt mit, dass die Thematik Rastplätze erst Mitte Oktober 2013 konkretisiert vorgelegt wurde. Da hier erhebliche Mittel in Anspruch genommen werden sollen, muss diese Vorlage erst im Finanzausschuss beraten werden.

Frau Schultz erklärt weiter, dass die letzten Sitzungen des WTU-Ausschusses nicht beschlussfähig waren. Die Sitzung ist dann sofort abzubrechen.

Frau Palm bringt ihren Unmut zum Ausdruck, dass die letzten WTU-Ausschusssitzungen nur mit sehr geringer Teilnahme stattgefunden haben. Herr Griese erklärt hierzu, dass für ihn eine Teilnahme sinnlos ist, da die Sachverhalte, die erarbeitet werden einfach nicht weiter in die Gremien gehen.

Es folgt eine rege Diskussion über die Situation des WTU-Ausschusses. Es wird deutlich Kritik an der Verfahrensweise des Amtes Klützer Winkel vorgebracht.

Herr Fischer legt fest, dass er ab sofort alle Protokolle der Ausschüsse nach Fertigstellung erhält, um die Protokollkontrolle zu sichern.

Herr Fischer lässt über die Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .14

davon anwesend:                                          .11

Zustimmung:                                                        .11

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Verlauf der Sachbearbeitung:

Die Abarbeitung der Protokollkontrolle wird zu den Sitzungen des Ausschusses vorgelegt.