02.12.2013 - 6 Beschluss über die Haushaltssatzung und den Hau...

Herr Nevermann übergibt Frau Maaß das Wort.

Frau Maaß erläutert die Beschlussvorlage und tätigt Informationen hinsichtlich einzelner Produktsachkonten im Ergebnishaushalt.

Die Mitglieder des Finanzausschusses diskutieren über das städtebauliche Sondervermögen. Es wird angefragt, wann der Abschluss mit dem Sanierungsträger erfolgt. Daraufhin teilt Herr Fischer mit, dass während der Veranstaltung der Ämterbereisung Herr Deiters mitgeteilt hätte, dass möglicher Weise weitere Mittel für das städtebauliche Sondervermögen vorgesehen werden, so dass hier zunächst abzuwarten sei.

Herr Nevermann lässt den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Stadt Klütz empfiehlt folgenden Beschlussvorlage:

Die Stadtvertretung der Stadt Klütz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Klütz.

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .7

davon anwesend:                                          .5

Zustimmung:                                                        .5

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Befangenheit:                                                        .0             

Verlauf der Sachbearbeitung:

Beschlussempfehlung zur Kenntnis genommen