16.05.2013 - 6 Beschluss über die Festsetzung der Gemeindewohn...

Herr Peplau begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Frey  vom DRK-Kreisverband.

Am 23.05.2013 wird es eine Entgeltverhandlung beim Landkreis geben. Im Vorfeld muss die Gemeinde ihren Anteil festsetzen.

Die Gemeindewohnsitz- und Elternanteile für einen Krippenplatz sind drastisch angestiegen und zwar um ca.120,00 EUR je Ganztagsplatz. Die Gemeinde kann ihren Kostenanteil erhöhen.

Frau Frey vom DRK ist in Vertretung für Herrn Giewald zur Sitzung eingeladen worden. Sie macht Erläuterungen zur Zusammenarbeit und zur Übernahme der KITA. Weiterhin führt sie aus, dass die Personalkosten bei der Übernahme sehr gering gewesen waren, hier musste etwas getan werden. Ansonsten ist bei der Kalkulierung schon sehr sparsam vorgegangen. Eine Kostenminimierung ist kaum möglich, es wird aber nochmals kalkuliert. Gleichzeitig muss aber auch berücksichtigt werden, dass seit 2007 keine Entgeltverhandlungen mehr vorgenommen wurden.

Die Kosten für den Kindergarten steigen nicht so drastisch an.

Die Finanzausschussmitglieder diskutieren über den Sachverhalt.

Herr Kutz unterbreitet den Vorschlag, die Elternanteile für die Krippe, wie in der Gemeinde Ostseeband Boltenhagen festzusetzen. Für den Kindergarten sollen die Sätze so bleiben.

Für die Gemeinde würden dann z.B. pro Ganztagsplatz 65,75 EUR Mehrkosten im Monat zu übernehmen sein.

Der Elternanteil Krippe halbtags ist von 153,40 € auf 153,00 € zu ändern.

Diesem Vorschlag stimmen die Ausschussmitglieder zu. Die Mehrkosten sind in den Haushalt einzustellen.

Somit ergeben sich folgende neue Sätze:

Krippe                                                        Gemeindeanteil                                          Elternanteil

ganztags (GT)                                          381,50 €                                                        250,00 €

teilzeit (TZ)                                          274,10 €                                                        175,00 €

halbtags (HT)                                          207,48 €                                                        153,00 €

Beschluss:

Der Finanzausschuss der Gemeinde Hohenkirchen empfiehlt folgenden Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenkirchen beschließt ab dem 01.06.2013 nachstehende Gemeindewohnsitz- und Elternanteile für die Kindertageseinrichtung Hohenkirchen:

                                                                                    Gemeindeanteil                            Elternanteil

Krippe                 ganztags (GT)                      384,74 €                                            250,00 €

                            Teilzeit     (TZ)                     277,34 €                                        175,00 €

                            halbtags  (HT)                     210,73 €                                            153,00 €

Kindergarten       ganztags  (GT)                    131,10 €                                            130,00 €

                            Teilzeit    (TZ)                      106,54 €                                   106,00 €

                            halbtags  (HT)                       96,77 €                                   95,00 €

Abstimmungsergebnis:

gesetzl. Anzahl der Vertreter:                            .9

davon anwesend:                                          .5

Zustimmung:                                                        .5

Ablehnung:                                                        .0

Enthaltung:                                                        .0

Verlauf der Sachbearbeitung:

Mitteilung an den LK erledigt.

Die Einstellung der Mehrkosten ist im Haushalt 2013 erfolgt.