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02.12.2021 - 5.1 1. Änderung der Satzung über die Festlegung und...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Hufmann erläutert die eingegangenen Stellungnahmen. Insbesondere die Löschwasserversorgung ist nicht abschließend geregelt. In Abstimmung mit Herrn Jan Krüger als Gemeindewehrführer kann die Löschwasserbereitstellung abgesichert werden. Dazu legt Herr Krüger zeitnah ein Konzept vor. Dieses Konzept muss in die Abwägung eingestellt werden.

 

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Beschluss:

Der Bauausschuss der Gemeinde Kalkhorst empfiehlt folgende Beschlussfassung:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kalkhorst beschließt vorbehaltlich der Einarbeitung des Löschwasserkonzeptes des Gemeindewehrführers:

 

  1. Die Gemeinde hat die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen mit folgendem Ergebnis geprüft:

Siehe Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.
  2. Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung der Ergänzungssatzung Dönkendorf, bestehend aus dem Lageplan, den inhaltlichen Festsetzungen und den örtlichen Bauvorschriften gemäß § 34 Abs. 4 i. V. m. § 10 BauGB als Satzung.
  3. Die Begründung wird gebilligt.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung über die 1. Änderung der Ergänzungssatzung Dönkendorf ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend: 

6

Zustimmung: 

6

Ablehnung:

0

Enthaltung:

0

Befangenheit:

0